Öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates
Donnerstag, dem 21.04.2022 um 19.00 Uhr, im Gemeindehaus in Oberelz.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Pflicht zur Veröffentlichung von Nebentätigkeiten
3. Radwegekonzept der Verbandsgemeinde
4. Beratung über die Renovierung der Schutzhütte Kirmesplatz
5. Bürgerbefragung zur braunen Tonne
6. Mitteilungen /Verschiedenes
Öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates
Freitag, dem 11.02.2022 um 19.00 Uhr, im Gemeindehaus in Oberelz.
Tagesordnung:
I. Öffentlicher Teil:
1. Einwohnerfragestunde
2. Zustimmung zur Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde
Kelberg für den Bereich in der Ortsgemeinde Mannebach
3. Beratung und Beschluss über Raumlufttechnische Anlagen Kindertagesstätte Uersfeld
4. Beratung und Beschluss über die Sanierung der Außentreppe Kirche Retterath
5. Mitteilungen/Verschiedenes
II. Nichtöffentlicher Teil: (ab 20.30 Uhr)
1. Pachtangelegenheiten
2. Mitteilungen/Verschiedenes
Öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, dem 11.02.2020 um 19.00 Uhr, im Gemeindehaus in Oberelz.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Zustimmung zur Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Kelberg für den Geltungsbereich in der OG Kelberg und in der OG Drees
3. Beratung und Beschluss über die Auszahlung der Babyprämie.
4. Beratung über Benutzungsgebühren für Reutisch Haus
5. Beratung über Dorferneuerungsmaßnahmen 2020– 2024
6. Beratung über die Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
7. Beratung über die Aufstellung eines Quartierskonzept für die Ortsgemeinde
8. Beratung über die Aktion „Aktiv vor Ort“
9. Mitteilungen/Verschiedenes
Öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, dem 29.10.2019 um 17.00 Uhr, im Gemeindehaus in Oberelz.
Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2020
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2020
4. Sanierung und Neugestaltung des Spielplatz im Kindergarten in Uersfeld sowie der Anschaffung neuer Spielgeräte
5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Zugangskontrolle für den Feuerwehrraum
6. Verschiedenes
Baby-Prämie und Verbesserung der Infrastruktur
Mit der Gewährung einer Baby-Prämie sowie der Verbesserung der Infrastruktur soll der Standort Oberelz besonders für Eltern mit Kindern verbessert werden. Mit diesen Maßnahmen tritt die Gemeinde dem allgemeinen Geburtenrückgang zukunftsorientiert entgegen.
Regeln:
Mit der Gewährung einer Baby-Prämie sowie der Verbesserung der Infrastruktur soll der Standort Oberelz besonders für Eltern mit Kindern verbessert werden. Mit diesen Maßnahmen tritt die Gemeinde dem allgemeinen Geburtenrückgang zukunftsorientiert entgegen.
1. Jedes Baby, das von Oberelzer Eltern geboren wird und in Oberelz wohnt, heißen wir mit einer Prämie willkommen.
2. Jedes Kind bis zum sechsten Geburtstag, dessen Eltern ein Baugrundstück oder ein Haus zum Eigenbedarf in Oberelz erwerben, erhält diese Prämie ebenfalls. Die Prämie wir ausgehändigt, nachdem die Eltern ihren ersten Wohnsitz in Oberelz angemeldet haben.
3. Kinder von Eltern, die erstmals in eine Mietwohnung nach Oberelz ziehen, erhalten diese Prämie nach einem Jahr mit gemeldetem erstem Wohnsitz, für das in Oberelz geborene Kind.
4. Für jedes Kind kann die Prämie nur einmal in Anspruch genommen werden.
5. Für jedes Kind werden 500 Euro bereitgestellt. Die Prämie wird in Form eines Spar-buches auf den Namen des Kindes über 500 Euro ausgehändigt.
6. Die Prämie ist eine freiwillige Leistung der Ortsgemeinde Oberelz. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Sie wird auf Antrag im Einzelfall gewährt.
7. Diese Regelung gilt ab 01.08.2015 bis auf Widerruf.
Die Babyprämie wurde am 07.07.2015 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.