Ortsgemeinde Oberelz
Gerne Leben in Oberelz

Aus dem Gemeinderat

Öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates
Dienstag, dem 29.10.2019 um 17.00 Uhr, im Gemeindehaus in Oberelz.

Tagesordnung:
1. Einwohnerfragestunde
2. Beratung und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2020
3. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit -plan 2020
4. Sanierung und Neugestaltung des Spielplatz im Kindergarten in Uersfeld sowie der Anschaffung neuer Spielgeräte
5. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung einer Zugangskontrolle für den Feuerwehrraum
6. Verschiedenes

Baby-Prämie und Verbesserung der Infrastruktur 

Mit der Gewährung einer Baby-Prämie sowie der Verbesserung der Infrastruktur soll der Standort Oberelz besonders für Eltern mit Kindern verbessert werden. Mit diesen Maßnahmen tritt die Gemeinde dem allgemeinen Geburtenrückgang zukunftsorientiert entgegen.  

Regeln: 

Mit der Gewährung einer Baby-Prämie sowie der Verbesserung der Infrastruktur soll der Standort Oberelz besonders für Eltern mit Kindern verbessert werden. Mit diesen Maßnahmen tritt die Gemeinde dem allgemeinen Geburtenrückgang zukunftsorientiert entgegen.  

1.       Jedes Baby, das von Oberelzer Eltern geboren wird und in Oberelz wohnt, heißen wir mit einer Prämie willkommen. 

2.       Jedes Kind bis zum sechsten Geburtstag, dessen Eltern ein Baugrundstück oder ein Haus zum Eigenbedarf in Oberelz erwerben, erhält diese Prämie ebenfalls. Die Prämie wir ausgehändigt, nachdem die Eltern ihren ersten Wohnsitz in Oberelz angemeldet haben. 

3.       Kinder von Eltern, die erstmals in eine Mietwohnung nach Oberelz ziehen, erhalten diese Prämie nach einem Jahr mit gemeldetem erstem Wohnsitz, für das in Oberelz geborene Kind. 

4.       Für jedes Kind kann die Prämie nur einmal in Anspruch genommen werden. 

5.       Für jedes Kind werden 500 Euro bereitgestellt. Die Prämie wird in Form eines Spar-buches auf den Namen des Kindes über 500 Euro ausgehändigt. 

6.       Die Prämie ist eine freiwillige Leistung der Ortsgemeinde Oberelz. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Sie wird auf Antrag im Einzelfall gewährt.   

7.      Diese Regelung gilt ab 01.08.2015 bis auf Widerruf.

Die Babyprämie wurde am 07.07.2015 vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.